Deutsche Polizei setzt Engagement in Afghanistan fort

Deutsches Polizeiprojekt GPPT Bild vergrößern (© GPPT 2015)

Deutschland hat kein anderes Land mit solchem Engagement zivil (u. a. German Police Project Team, GPPT) und militärisch unterstützt wie seit 14 Jahren Afghanistan. Die Kämpfe um Kundus und die Flucht- und Migrationsbewegung nach Europa zeigen jedoch, dass der Erfolg des Einsatzes nicht gesichert ist.

Zentrales Ziel des deutschen Engagements bleibt es zu verhindern, dass von afghanischem Boden wieder eine terroristische Bedrohung für Deutschland und unsere Verbündeten ausgeht und die Region destabilisiert wird. Die Zahl der Asylsuchenden aus Afghanistan ist seit August 2015 rapide angestiegen. Auch daher liegt es in unserem Interesse, dass Afghanistan  seiner Bevölkerung politische und wirtschaftliche Perspektiven bieten kann. Fundamentale Voraussetzung dafür ist die hinreichende Stabilität der staatlichen und gesellschaftlichen Strukturen in Afghanistan. Hierzu zählen auch Rechtsstaatlichkeit und ein effektiver Schutz der Menschenrechte.

Das GPPT ist ein wichtiges Element dieser Unterstützung.

Polizeibeamtinnen  und Polizeibeamte des Bundes und der Länder haben im German Police Project Team (GPPT) seit 2002 vielfältige Unterstützung für die afghanische Polizei geleistet. Über 75.000 Aus- und Fortbildungsmaßnahmen wurden in den vergangenen Jahren durchgeführt. Zeitweise waren bis zu 200 Kolleginnen und Kollegen in verschiedenen Städten Afghanistans im Einsatz. Mazar-e-Sharif im Norden des Landes und Kabul bildeten und bilden weiterhin den Schwerpunkt. Deutsches Polizeiprojekt GPPT Bild vergrößern (© GPPT 2015) Heute sind es bis zu 50 Kolleginnen und Kollegen, die im GPPT ihren Dienst in Kabul und Mazar-e-Sharif verrichten. Die Strategie und der Auftrag des GPPT wurden in den vergangenen Monaten weiterentwickelt. Das GPPT wird die Beratung der afghanischen Polizei intensivieren. Im afghanischen Innenministerium, bei den Polizeichefs in Kabul und Balkh sowie in der Polizeiakademie soll die deutsche Unterstützung noch stärker dazu beitragen, dass die Polizeiarbeit vor Ort professioneller wird,  Schleusungskriminalität eindämmt und rechtsstaatlichen Grundsätzen genügt. Die Angehörigen des GPPT werden noch energischer erkannte Defizite der Polizeiarbeit identifizieren und bei den afghanischen Entscheidungsträgern Verbesserungen einfordern. Sie werden diese Prozesse vor Ort praktisch begleiten und punktuelle Ausbildungs- und Ausstattungshilfe leisten.

Überreichung der Florian-Friedenstaube an General Amiri

Eine Friedenstaube für die afghanische Feuerwehr

Die Feuerwehr und Bevölkerungsschutz-Einheiten Afghanistans kämpfen auf allen Ebenen. Mit vollgestopften Straßen, fehlenden Hausnummern, zu evakuierenden Hochzeitsgästen und nicht zuletzt Feuer auf öffentlichen Märkten.

Botschafter König und UNDP-Landesdirektor Baynyat unterzeichneten den Vertrag über den deutschen Beitrag für den Law and Order Trust Fund.

Bundesregierung trägt zur Sicherung afghanischer Polizeigehälter bei

Deutschland unterstützt die afghanische Regierung bei der Finanzierung der Gehälter für die Polizei des Landes mit 30 Millionen Euro. Damit trägt Deutschland als viertgrößter internationaler Geber nach den USA, Japan und der Europäischen Union etwa fünf Prozent der Kosten der afghanischen Polizeigehälter.

Polizeiaufbau

Polizeiaufbau in Nordafghanistan

Deutschland unterstützt den Polizeiaufbau in Afghanistan mit einer Vielzahl von Projekten. Die folgenden Blätter sind Beispiele für solche Aktivitäten und sollen einen Überblick über die Vielfalt des deutschen Engagements geben.

Polizeiaufbau - Deutsches Engagement

Training der Civil Order Police

Polizeiaufbau in Afghanistan

Deutsches Polizeiprojekt GPPT - Abnahme von Fingerabdrücken

Mehr zum deutschen Engagement beim Polizeiaufbau in Afghanistan und zur Rolle Deutschlands als Schlüsselpartner bieten die Webseiten des Deutschen Auswärtigen Amtes und des Bundesministerium des Innern:

EUPOL Afghanistan - Unterstützung der EU für die afghanischen Polizei

Aufbauend auf dem deutschen Engagement erfolgt die Unterstützung der afghanischen Polizei seit dem 15. Juni 2007 unter europäischer Flagge: EUPOL Afghanistan soll die afghanische Regierung bei der Weiterentwicklung und Umsetzung einer kohärenten und umfassenden Strategie für Polizeireform unterstützen.

NATO Ausbildungsmission Afghanistan

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NATO Training Mission Afghanistan